Allgemeine Geschäftsbedingungen

Waren und Abonnements

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der KVV konkret GmbH & Co. KG (Verlag) und dem Kunden geltend ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn diesen seitens des Verlages[nbsp] schriftlich zugestimmt wurde. Diese AGB gelten für alle Bestellung von Waren (z. B. Zeitschriftenabonnements, Bücher, Texte, T-Shirts, CDs).

2. Vertragspartnerin

Vertragspartnerin des Kunden ist die KVV konkret GmbH & Co. KG, Ehrenbergstr. 59, 22767 Hamburg (HRA 87321).

Der Vertrieb der Abonnements erfolgt durch die folgende Firma:

PrimaNeo GmbH & Co KG
Postfach 10 40 40
20027 Hamburg
Telefon: 040-23 67 03 07
Fax: 040-23 67 03 01
E-Mail: konkret@primaneo.de

Die PrimaNeo GmbH & Co KG ist Ansprechpartnerin für die Kunden in Bezug auf die Abonnements. Sie ist gleichzeitig Erklärungsempfängerin für Bestellungen, Widerruf und Kündigung. Zudem hat sie die Geldempfangsvollmacht für die Entgelte der Abonnements. Vertragspartnerin des Kunden wird sie indes nicht. Vertragspartner des Kunden ist alleine der Verlag.

3. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung der Bestellung beim Kunden über das vom Besteller ausgewählten Abonnement oder die ausgewählten Waren zustande. Alternativ kommt der Vertrag mit der ersten Teillieferung des Abonnements oder der Waren zustande. Die Bestellung stellt demnach das Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Bei der Bestellbestätigung, welche innerhalb der Bestellung im Internet elektronisch versandt wird, handelt es sich noch nicht um die Annahme des Angebotes, sondern lediglich um eine Eingangsbestätigung, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist.

(2) Bei den Angeboten des Verlages im Internet handelt es sich lediglich um eine Anregung zur Abgabe eines Angebotes seitens des Kunden.

(3) Durch das Zustandekommen des Vertrages werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.

4. Laufzeit der Abonnements

(1) Der Abonnementvertrag läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Jahr. Auch der jeweilige Mindestbezugszeitraum beträgt 1 Jahr.

(2) Probeabonnements haben eine Laufzeit von 3 Monaten. Sie enden nach Ablauf der 3 Monate automatisch. Einer Kündigung des Probeabonnements bedarf es daher nicht.

5. Beendigung des Abonnementvertrages

(1) Ein Abonnement verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht 6 Wochen vor Ablauf des Mindestzeitraums gekündigt wird.

(2) Sie haben nach der Mindestvertragslaufzeit die Möglichkeit, den Vertrag zu jedem Zeitpunkt mit 1 Monat Kündigungsfrist zu kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform und ist an die unter Nr. 2 dieser Bedingungen angegebenen Adressen zu richten. Alternativ benutzen Sie den Kündigungs-Button ("Verträge hier kündigen") und geben dort die abgefragten Daten ein.

6. Preise, Zahlung, Preiserhöhungen bei Abonnements, Eigentumsvorbehalt

(1) Preise

Der Kunde ist zur Zahlung der angegebenen Preise verpflichtet. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer ist auf der Rechnung ausgewiesen. Anfallende Versandkosten sind jeweils in der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert in der Rechnung ausgewiesen.

(2) Zahlung

Die Zahlung des Abonnementpreises hat im Voraus für den gesamten Bezugsraum zu erfolgen. Die anderen Waren sind nach Rechnungsstellung zu zahlen. Die Zahlungen sind sofort fällig und spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung auf das folgende Konto zu leisten:

PrimaNeo GmbH & Co KG
HSH Nordbank
IBAN DE67 2105 0000 1001 3989 09

(3) Preiserhöhungen bei Abonnements

Der Verlag ist bei Abonnementverträgen berechtigt, nach Ablauf einer Mindestlaufzeit den Preis angemessen anzuheben. Er hat den Kunden hierauf mit angemessener Frist hinzuweisen und ihm dabei ausdrücklich die Möglichkeit zum Widerspruch und zur Kündigung einzuräumen; im Falle eines Widerspruchs ist der Verlag seinerseits ebenfalls berechtigt, das Abonnement kurzfristig mit einer Frist von 5 Werktagen zu beenden.

(4) Rückbuchung Bankeinzug

Im Fall der Rückbuchung der Beträge innerhalb eines Lastschriftverfahrens hat der Kunde dem Verlag den entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat er dem Verlag die Rücklastschriftkosten zu ersetzen.

(5) Eigentumsvorbehalt

Der Verlag bleibt bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung Eigentümer der Waren.

7. Probeabonnements, Ermäßigungen, Prämien

(1) Probeabonnements

Probeabonnements enden automatisch nach ihrer dreimonatigen Bezugszeit.

(2) Ermäßigungen

Studenten, Schüler oder Hartz-IV-Empfänger erhalten ein ermäßigtes Abonnement. Es gelten die auf der Internetseite des Verlages ausgewiesenen Preise.

Als Student, Schüler oder Hartz-IV-Empfänger besteht zudem die Möglichkeit eine weitere Ermäßigung des Abonnements für das erste Jahr des Bezuges des Abonnements zu erhalten. Es gelten auch hier die auf der Internetseite des Verlages ausgewiesenen Preise. Nach Ablauf des ersten Bezugsjahres gelten die normalen Studenten- und Schülerpreise.

Bei der Bestellung eines ermäßigten Abonnements ist die Vorlage eines aktuell gültigen, offiziellen Nachweises (Immatrikulationsbescheinigung, Schülerausweis o. ä.) erforderlich. Folgenachweise sind stets unaufgefordert zeitnah beim Verlag vorzulegen. Liegt kein gültiger Nachweis vor, ist der Verlag berechtigt, dem Kunden den vollen Bezugspreis zu berechnen.

(3) Prämien

Wählt der Kunde bei der Bestellung eines Geschenkabonnements eine Prämie aus, wird diese erst nach der Zahlung des vollständigen Kaufpreises versandt. Der Verlag übernimmt keine Gewähr dafür, dass die ausgewählte Prämie vorrätig ist. Sollte die Prämie nicht vorrätig sein, bietet der Verlag dem Kunden eine vergleichbare Prämie an.

8. Widerrufsrecht

Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechtes wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

9. Liefertermin und Lieferfrist

(1) Liefertermin und Lieferfrist bei Abonnements

Liefertermin ist der im Auftrag von dem Kunden benannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (mindestens 10 Tage vor Herausgabe der entsprechenden Ausgabe der Zeitschrift) im Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt der nächstmögliche Liefertermin als vereinbart. Geht die Bestellung 10 Tage vor der Herausgabe der nächsten Ausgabe der Zeitschrift beim Verlag ein, wird dem Kunden diese Zeitschrift geliefert. Geht die Bestellung kurzfristiger beim Verlag ein, wird die nächste Ausgabe erst geliefert.

(2) Liefertermin und Lieferfrist bei Waren

Hat der Kunde Waren bestellt, werden ihm diese spätestens 30 Tage nach dem Vertragsschluss übersandt.

(3) Ort der Lieferung, Zustellmängel

Die Lieferung wird an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse zugestellt. Änderungen des Namen oder der Anschrift teilt der Kunde dem Verlag unverzüglich mit. Die Nichtzustellbarkeit bei Zeitschriftenausgaben, die aus einer nicht oder verspätet vorgenommenen Benachrichtigung resultieren, hat der Kunde zu vertreten. Ein Anspruch auf die erneute kostenfreie Zustellung besteht nicht. Der Verlag haftet nicht für Nichtlieferung oder verspätete Lieferungen, die ohne Verschulden des Verlages oder infolge höherer Gewalt eintreten.

(4) Kosten der Lieferungen

Die Kosten der Lieferung von Zeitschriften sind grundsätzlich in dem Bezugspreis mitenthalten. Für Lieferungen ins Ausland hat der Kunde die angegebenen Zusatzkosten zu zahlen. Im Übrigen berechnet der Verlag für den Versand von Waren die angegebenen Lieferkosten. Der Verlag stellt die Zeitschriften auf dem Postwege zu. Er behält sich vor die Zustellungsart jederzeit zu ändern.

10. Gewährleistung

(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

11. Haftung

Die Haftung des Verlages ist grundsätzlich begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sämtliches Verschulden haftet der Verlag nur bei Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. Der Verlag haftet auch bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbegrenzungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.

12. Datenschutz

Soweit der Kunde nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Verlag personenbezogene Daten nur, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz bzw. der EU-Datenschutz-Grundverordnung zulässig ist, insbesondere um die Bestellung abzuwickeln und abzurechnen.

13. Schlussbestimmungen

(1) Gerichtstand

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Hamburg.

(2) Anwendbares Recht

Der zwischen dem Verlag und dem Kunden geschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht, die Bestimmungen des internationalen Kaufrechtes gelten nicht.

(3) Textform

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen zwischen dem Verlag und dem Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; das gilt auch für eine Aufhebung der Textformerfordernis.

 

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